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Robert Crumbach: „Sollte es zu einer Regierung zwischen BSW und SPD kommen, wird es ein Corona-Amnestiegesetz geben. Punkt“
„Es braucht dringend einen Corona-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag“, sagt der Landes- und Fraktionschef des BSW in Brandenburg, Robert Crumbach im Interview mit den NachDenkSeiten. Und das bedeute, „dass Leute wie Gesundheitsminister Lauterbach, der nachweislich und mehrfach die Unwahrheit in der Corona-Zeit gesagt hat, sich dafür verantworten müssen.“ Crumbach kündigte an, dass es in Brandenburg bei einer Regierungskoalition zwischen SPD und dem BSW zu einem Corona-Amnestiegesetz kommen werde. Und zum Vorhaben, „Kriegstüchtigkeit“ in Brandenburg umzusetzen, sagte der BSW-Politiker: „Da werden wir nicht mitmachen.“ Ein Interview über das BSW in Brandenburg, die Koalitionsverhandlungen zwischen BSW und SPD und der Kritik am Entwurf des Koalitionsvertrags. Von Marcus Klöckner
Herr Crumbach, wie betrachten Sie die Gespräche und Verhandlungen, die zu dem vorliegenden Entwurf des Koalitionsvertrages geführt haben? Waren die Gespräche schwierig?
Ich habe zum ersten Mal Koalitionsverhandlungen geführt. Ich vermute aber, dass sowas nie ganz einfach ist. Zumindest dann nicht, wenn man das eigene Programm ernst nimmt. Und das tun wir. Wer den Kompromiss im Kopf schon mitdenkt, bevor er in die Verhandlungen geht, etwa weil er unbedingt regieren will, schwächt seine Verhandlungsposition. Aber keiner aus unserem Verhandlungsteam hat noch vor einigen Monaten im Traum daran gedacht, in diese Situation zu geraten, dass wir über eine Regierungsbeteiligung beraten würden. Und keiner hat je den Wunsch geäußert, Minister werden zu wollen. Das war gut fürs Ergebnis, denn wir hatten so Nix zu verlieren. Weiterlesen in den nachdenkseiten.de
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