Sahra Wagenknecht
Stimme gegen den Aufrüstungswahn: BSW!
700 Milliarden für Aufrüstung und Waffen für die Ukraine? Was sagen Scholz und Merz zu diesem wahnsinnigen EU-Plan, den Frau Baerbock offenbar ganz toll findet? Da der Außenministerin ihre deutschen Wähler egal sind, hat sie schon jetzt ausgeplaudert, was im Geheimen vorbereitet wird: „Wir werden ein großes Paket auf den Weg bringen, das es in dieser Dimension noch nie gegeben hat. … Ähnlich wie beim Euro oder der Coronakrise gibt es jetzt ein Finanzpaket…Das wird in naher Zukunft kommen. Wir müssen schnell für die Verteidigung ausgeben, und zwar viel, Hunderte von Milliarden müssen sofort ausgegeben werden.“ Die Wähler und Steuerzahler haben ein Recht, noch VOR DER WAHL zu erfahren, welche Pläne die EU schmiedet und wie sich alle Parteien dazu verhalten. Alles andere wäre Verrat an der Demokratie und an den einfachen Menschen in Deutschland, denen man im Interesse der Rüstungslobby tief in die Taschen greifen will. Wir vom BSW finden: Es muss endlich aufgeräumt werden mit einer Politik, die Banken, Pharmakonzerne und jetzt die Rüstungsindustrie mit Steuergeldern mästet, während Schulen, Krankenhäuser, Renten und Pflege immer weiter kaputtgespart werden! Stimme gegen den Aufrüstungswahn: BSW!
Dazu kommentierte ich heute bei den Nachdenkseiten:
Das passt ganz in die unsägliche „Zeitenwende“:Wie ein erschreckter Hühnerhaufen läuft die EU (mit Ausnahme von Ungarn und der Slowakei) seither in die falsche Richtung. Genauso unfähig ( oder unwillens – man mag es kaum für möglich halten) die wahren Gründe für Russlands militärisches Vorgehen in der Ukraine zu erkennen. Und immer astronomischer und grotesker werden die Kosten, Anstrengungen und Entbehrungen, die man den Bürgern durch diese falsche Politik aufbürdet. In einem Ausmaße, dass man sie verschweigen und vertuschen muss.
Alles nur hergeleitet aus der eigenen, vieljährigen Propaganda gegen Putin, die mittlerweile hysterische Züge trägt, und daraus wiederum besessen von der aus der Luft gegriffenen, den russischen Möglichķeiten und seinem historischen Verhalten völlig widersprechenden Unterstellung, Russland werde uns in absehbarer Zeit militärisch angreifen.
Auch den Weckruf aus den USA hat man falsch verstanden und sieht nur noch rot.
Unfähig zu erkennen, dass es die USA jetzt ermöglichen, mit der Eskalation in der Ukraine noch einmal davon zu kommen, sowie die Chance, dass man mit einer Friedensordnung und einer europäischen Sicherheitsarchitektur, welche auch die Sicherkeitsinteressen Russlands besser berücksicht, zu Vertrauen und einem gedeihlichen Miteinander zurückfindet. Somit wäre auch der EU der Boden für den Wahnsinn der Aufrüstung entzogen. Dann sollte es nach und nach auch gelingen den Hühnerhaufen wieder einzufangen und sich wieder der Zeit zuzuwenden, in der die Menschen sich mit den wichtigen Fragen auf unserem fragilen Planeten beschäftigen.