Wir geben nicht auf!
Das BSW hat den Bundestagseinzug laut vorläufigem Wahlergebnis mit nur 0,028 Prozent äußerst knapp verpasst. Oder doch nicht? Zahlreiche Unregelmäßigkeiten deuten darauf hin, dass das BSW die 5%-Hürde doch geknackt haben könnte!
In mehreren Wahllokalen erhielt das BSW 0 Stimmen oder nur eine, während Kleinstparteien auffällig hohe Werte erreichten – statistisch nahezu unmöglich. Einige dieser Vertauschungen sind korrigiert worden; viele blieben jedoch trotz massiver Beschwerden unbearbeitet. Tausende weitere Unregelmäßigkeiten sind bis zum heutigen Tage weder geprüft noch wirklich nachgezählt. Auch Meldefehler, uneinheitliche Stimmenbewertungen und Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl sorgen für Zweifel am Wahlergebnis. Wie viele der rund 285.000 offiziell für ungültig erklärten Stimmen wirklich ungültig sind, ist vollkommen offen. Fehlende Wahldaten in vielen Bundesländern sorgen für Intransparenz und behindern den ganzen Prozess. Einige Bundesländer verweigern zudem die zeitnahe Herausgabe detaillierter Wahldaten, was eine unabhängige Kontrolle erschwert.
Halten wir fest: Das Wahlergebnis ist historisch knapp. Dem BSW fehlen nur rund 13.400 Stimmen, das sind nicht einmal 45 pro Wahlkreis. Offensichtliche Vertauschungen und Meldefehler gehen kontinuierlich zulasten des BSW. Das kann so nicht stehen bleiben! Wir fordern die Einhaltung demokratischer Grundsätze. Jeder Wähler hat einen Anspruch darauf, dass seine Stimme auch der Partei zugerechnet wird, die er angekreuzt hat.
Bei den vielen Fehlern und Unregelmäßigkeiten kann nicht seriös gesagt werden, ob das BSW wirklich unterhalb von 5% steht oder vielleicht doch den Einzug in den Bundestag geschafft hat. Deshalb fordern wir eine komplette bundesweite Neuauszählung! Nur so kann das reale Wahlergebnis wirklich ermittelt werden. Und das muss der Anspruch jeder Demokratie sein!
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