Todeszone Gaza: Deutschland hängt mit drin Von Stefan Buchen

Deutschland und die Netanjahu-Regierung : Todeszone Gaza: Deutschland hängt mit drin | Qantara.de

Deutschland ist seit Jahren Israels zweitwichtigster Waffenlieferant. Folglich kommen auch deutsche Waffen im Gaza-Krieg zum Einsatz. Weil sich Indizien für schwere Rechtsverstöße durch Israel häufen, stellt sich die Frage nach der Mitschuld der Bundesregierung an der katastrophalen Lage.

Todeszone Gaza: Deutschland hängt mit drin

Von Stefan Buchen

22. April 2024

 
Nach mehr als sechs Monaten Krieg gleicht der „Gazastreifen einem unbewohnbaren und unregierbaren Trümmerhaufen, in dem sich allerdings noch rund zwei Millionen Menschen irgendwie am Leben halten. Nun dämmert der Bundesregierung, dass sie mit ihrer Nahostpolitik ein Problem hat“, schreibt Stefan Buchen. (Foto: Mahmoud Issa/Reuters)

Deutschland ist seit Jahren Israels zweitwichtigster Waffenlieferant. Folglich kommen auch deutsche Waffen im Gaza-Krieg zum Einsatz. Weil sich Indizien für schwere Rechtsverstöße durch Israel häufen, stellt sich die Frage nach der Mitschuld der Bundesregierung an der katastrophalen Lage.

„Wir können nicht zusehen, wie die Menschen in Gaza den Hungertod riskieren,“ sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem jüngsten Besuch in Israel am 17. März 2024, als neben ihm der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu (Likud) stand.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagt in jüngster Zeit wiederholt, die Palästinenser in Gaza, von denen die meisten Flüchtlinge im eigenen schmalen Küstenstreifen sind, könnten sich „nicht in Luft auflösen“. Olaf Scholz und Annalena Baerbock wirken hilflos und überfordert. Womöglich sind sie auch erschrocken. Wo hat der „Wertepartner Israel“ (O-Ton Scholz 16. März 2023, also ein Jahr zuvor) sie da bloß hineingeritten? Weiterlesen in qantara.de

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