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Umwälzungen in Syrien (I)
Die Sanktionen Deutschlands und der EU haben zum Sturz von Bashar al Assad und zum Siegeszug der Jihadistenmiliz Hayat Tahrir al Sham (HTS) beigetragen, die ihren Weg zur Macht in Damaskus damit auch Europa verdankt.
DAMASKUS/BERLIN (Eigener Bericht) – Mit ihren Sanktionen gegen Syrien haben Deutschland und die EU zum Sturz des syrischen Präsidenten Bashar al Assad sowie zum Siegeszug der Jihadistenmiliz Hayat Tahrir al Sham (HTS) beigetragen. Dass die Offensive der HTS innerhalb von nur elf Tagen zur Einnahme von Damaskus führen konnte, hatte mehrere Ursachen, darunter zum Beispiel weithin grassierende Korruption in den syrischen Streitkräften und deren Infiltration durch Aktivisten der Opposition; beides hatte zersetzende Wirkung, als die HTS ihren Feldzug startete. Genährt wurden die Korruption sowie eine allgemeine Unzufriedenheit in der Bevölkerung allerdings auch durch die drastischen Folgen der westlichen Sanktionen, die zu einer massiven Zunahme von Armut und Hunger führten; bereits 2019 warnte der European Council on Foreign Relations (ECFR), die Sanktionen liefen letztlich auf eine „Politik der verbrannten Erde“ hinaus, die „unterschiedslos und willkürlich gewöhnliche Syrer“ strafe. Profiteur der Unzufriedenheit war die HTS, die im Gouvernement Idlib ein repressives, auf einer harten Auslegung der Scharia beruhendes Regime errichtet hat und nun die Macht in Damaskus übernimmt.
Auf dem Weg zur Normalisierung
Der Sturz des syrischen Präsidenten Bashar al Assad kam für Beobachter, Experten und Politiker weithin überraschend. In den vergangenen Jahren war es Damaskus gelungen, seine Isolation zu überwinden und seine Außenbeziehungen schrittweise zu normalisieren. Ein Beispiel bot sein Verhältnis zu den Ländern der arabischen Welt. Als deren erstes hatten die Vereinigten Arabischen Emirate bereits Ende 2018 begonnen, die nach Beginn des Aufstands gegen Assad abgebrochenen bilateralen Beziehungen wieder aufzunehmen.[1] Es folgten weitere Länder. Nach dem Erdbeben, das im Februar 2023 Teile Nordsyriens und der Türkei verwüstet hatte, gewann die Entwicklung rasch an Schwung; im Mai 2023 hieß es über die erste Teilnahme Assads an einem Gipfeltreffen der Arabischen Liga seit 2011, es habe „einen warmen Empfang“ für Syrien gegeben.[2] Auch die Türkei bemühte sich noch im Sommer 2024 um eine Wiederannäherung.[3] Und wenngleich Damaskus die Erwartungen der arabischen Staaten und der Türkei nicht erfüllte, die Heimkehr von Flüchtlingen etwa aus dem Libanon zu ermöglichen und zudem den Schmuggel der Droge Captagon zu verringern, lieferte etwa Riad unter Umgehung der US-Sanktionen Flugzeugersatzteile nach Syrien – ein Zeichen seines Kooperationswillens.[4] Sogar in der EU gab es Überlegungen, Kontakte zu Damaskus wieder aufzunehmen, um Flüchtlinge abschieben zu können.[5] weiterlesen in german-foreign-policy.com
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