Schwere Vorwürfe: Thüringer Verfassungsschutzchef soll entlastendes AfD-Gutachten unterdrückt haben

Stephan Kramer, zur Erinnerung, er war einmal Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, damls unter Präsident Ignatz Bubis. Dabei möchte ich betonen, dass auch ich die AfD in großen Teilen für rechtsextrem und für mich unwählbar halte.  Aber wenn man schon zu solchen Methoden greifen muss….. Evelyn Hecht-Galinski

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Schwere Vorwürfe: Thüringer Verfassungsschutzchef soll entlastendes AfD-Gutachten unterdrückt haben

Stephan Kramer, Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, soll ein internes „System“ aufgebaut haben. Er war maßgeblich an der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ beteiligt.

Stephan Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und KommunalesBodo Schackow/dpa

„Der Verfassungsschutz ist als deutscher Inlandsnachrichtendienst ein wichtiger Bestandteil der Sicherheitsarchitektur dieses Landes.“ Mit diesen Worten beschreibt sich das selbsternannte „Bollwerk der Demokratie“, das gegen extremistische und terroristische Bestrebungen vorgeht. Zum Schutz der demokratischen Grundordnung. Seit 2018 hat der Verfassungsschutz, insbesondere der thüringische, daher die AfD im Visier.

2021 stufte das Thüringer Amt für Verfassungsschutz unter der Leitung seines Präsidenten Stephan Kramer erstmals einen AfD-Landesverband als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ ein. In der Debatte um ein Parteiverbotsverfahren positionierte sich Kramer von Anfang an klar und befürwortete dieses. Für sein aktives Vorgehen gegen die AfD wurde der Verfassungsschutzchef aus Thüringen bejubelt. Laut einer Recherche des Nachrichtenportals Apollo News soll Kramer allerdings ein „System“ aufgebaut haben, das von internen Intrigen, Bedrohungen und Vernetzungen zu Journalisten geprägt ist. Weiterlesen in berlinerzeitung.de

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