Verfassungsschutz in die Unis

Danke Jüdische Stimme, so treffend: „Bundesgenozidbeauftragter EHG

https://www.jungewelt.de/artikel/495299.pal%C3%A4stina-solidarit%C3%A4t-verfassungsschutz-in-die-unis.html

Aus: Ausgabe vom 05.03.2025, Seite 4 / Inland
Palästina-Solidarität

Verfassungsschutz in die Unis

Bundesbeauftragter Felix Klein sieht den Geheimdienst als geeignetes Mittel gegen Israel-Kritik an Hochschulen und heißt Trumps Vertreibungspläne gut
Von Max Grigutsch
 
Polizisten räumen das besetzte Audimax der Universität Leipzig (7.5.2024)

»Bildung schützt nicht vor Antisemitismus«, sagt Felix Klein, der sogenannte Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung. Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) sprach sich der Jurist am Dienstag für einen verstärkten Einsatz des Geheimdienstes an deutschen Universitäten aus. Dort gebe es einen »grassierenden Antisemitismus«, meint Klein zu wissen. Neben Aufklärungs- und Präventionsarbeit seien »auch die Sicherheitsbehörden wie der Verfassungsschutz gefragt«.

Hintergrund für Kleins Äußerungen dürften die seit dem 7. Oktober 2023 vermehrt stattfindenden Protestaktionen palästinasolidarischer Hochschulmitglieder sein. Mediale Aufmerksamkeit erhielt zum Beispiel das Protestcamp an der Freien Universität (FU) Berlin im Mai 2024, das mittels heftiger Polizeigewalt verhindert wurde. Weit über tausend Dozenten und Hochschulangestellte veröffentlichten daraufhin einen Brief und verurteilten das Hinzuziehen der Polizei. Ähnliche Aktionen fanden an nahezu jeder deutschen Uni statt. Weiterlesen in jungewelt.de

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