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Selenskys Amerikareise

Von Skandal zu Skandal und von Misserfolg zu Misserfolg

von Thomas Röper

Ein politischer Analyst der russischen Nachrichtenagentur TASS hat eine Bilanz von Selenskys Amerikareise gezogen, die die Realitäten, die man nun auch erstmals fast überall in den westlichen Medien lesen kann, gut zusammengefasst hat. Daher habe ich den TASS-Artikel übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Von Skandal zu Skandal: Was Selenskys neue Amerikareise enthüllt hat

Andrej Nisamutdinow über die Ergebnisse der Reise des ukrainischen Präsidenten in die USA, nach Kanada und einen kurzen Besuch in Polen

Der ukrainische Präsident Wladimir Selensky verfolgte mit seiner mit großem Tamtam begonnenen Amerikareise zwei Ziele: neue Waffenlieferungen zu beschaffen und den „Friedensplan“ voranzutreiben, der darin besteht, Russland zur Rechenschaft zu ziehen und zur Buße zu zwingen. Der zweite Teil des Plans scheiterte, aber der erste Teil, die Waffenlieferungen, wurde verwirklicht, wenn auch mit den bekannten Einschränkungen. Gleichzeitig erklärten die westlichen Schirmherren Selensky unmissverständlich, dass seine eigene Funktion darin bestehe, sich zu bedanken und zu verbeugen und seine Anweisungen klar und deutlich zu erfüllen, wobei er Arroganz und Fanatismus vergessen solle.

Er hat sich selbst zugehört

Der ukrainische Präsident hat in der UN-Vollversammlung und im Sicherheitsrat sowie bei bilateralen Treffen mit ausländischen Staats- und Regierungschefs für den „Friedensplan“, der faktisch auf eine Reihe von Ultimaten an Russland hinausläuft, geworben. Die Hauptidee Kiews bestand eindeutig darin, die Länder des Globalen Südens auf seine Seite zu ziehen, die der Ukraine in ihrem Konflikt mit Russland nicht nur nicht zu Hilfe eilen, sondern auch weiterhin im Dialog mit Moskau bleiben.

Die Verwirklichung dieser Idee hat nicht gut geklappt. Kiew hat sich die Organisation des ersten persönlichen Treffens Selenskys mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, der Selenskys „Friedensplan“ nicht unterstützte, sondern sich für die Schaffung eines alternativen internationalen Formats zur Organisation von Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland aussprach, vorschnell als Erfolg verbucht. Ein früherer Versuch, ein solches Treffen während des G7-Gipfels in Hiroshima im Mai zu organisieren, scheiterte, wie es hieß, weil der ukrainische Präsident nicht pünktlich erschien. In New York trafen sich die Staatsoberhäupter der beiden Länder, aber Selensky gelang es nicht, Lula da Silva auf seine Seite zu ziehen: Laut Mauro Vieira, dem Außenminister der südamerikanischen Republik, sagte der brasilianische Präsident seinem ukrainischen Amtskollegen, dass Brasilien „sich an allen Bemühungen um Frieden beteiligen wird“.

Das Ergebnis von Selenskys erstem Treffen mit Benjamin Netanjahu seit dem Beginn der russischen Militäroperation war ebenfalls nicht allzu beeindruckend. Der israelische Ministerpräsident versicherte seinem Gesprächspartner, dass Israel Kiew weiterhin humanitäre Hilfe leisten werde, sagte aber kein Wort über Waffenlieferungen, um die sich die Ukraine seit langem vergeblich bei Israel bemüht. Darüber hinaus wäre es bei diesem Treffen beinahe zu einem diplomatischen Skandal gekommen: Die Mitarbeiter von Netanjahus Büro brachten zu dem Treffen eine veraltete Weltkarte aus der Sowjetzeit mit, auf der die Ukraine nicht als unabhängiger Staat eingezeichnet war. Die Organisatoren wurden erst im letzten Moment darauf aufmerksam und entfernten die Karte kurz vor Selenskys Erscheinen.

Eine der spannenden Momente, die von den Vertretern der Weltmedien mit Interesse verfolgt wurde, versprach die Rede Selenskys in der Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu werden, an der auch der russische Außenminister Sergej Lawrow teilnehmen sollte. Doch auch hier wurden die Journalisten enttäuscht: Nach seiner Rede verließ der ukrainische Präsident den Sitzungssaal, bevor der russische Minister ihn betrat. Lawrow sagte, er habe keine Zeit auf Selenskys Rede verschwendet, weil er wusste, was er sagen kann.

Generell, so der russische Außenminister, sei Selensky bei den Ereignissen in der UNO „nicht auf Zack“ gewesen. „Ich habe es nachher im Fernsehen gesehen, er war irgendwie nicht fröhlich“, bemerkte Lawrow. Die Tatsache, dass der ehemalige Schauspieler und Showman seine Rolle diesmal pflichtbewusst und ohne Feuer ausübte, wurde auch von vielen außenstehenden Beobachtern bemerkt, die feststellten, dass während Selenskys Rede vom Podium der Generalversammlung der Saal noch halb leer war. Es kam sogar so weit, dass das ukrainische Fernsehen die Nachrichten aus New York so schneiden musste, dass der Saal auch während der Reden anderer Redner gefüllt war. Aufgrund der Unaufmerksamkeit der Redakteure sahen die verblüfften ukrainischen Zuschauer auf dem Bildschirm jedoch zwei Selensky, von denen einer im Saal saß und sich selbst, der vom Podium aus sprach, genau beobachtete.

„Die ertrinkende Ukraine“

Wenn die Geschichte mit der Montage auf lustige, aber harmlose Kuriositäten zurückgeführt werden kann, so wurde Selenskys Rede vor der Vollversammlung zu einem handfesten Skandal. In seiner Rede konnte sich der ukrainische Präsident einen Seitenhieb gegen „einige Freunde in Europa“ nicht verkneifen, die „die Solidarität untergraben und politisches Theater veranstalten, indem sie aus den ukrainischen Getreidelieferungen einen Thriller machen“. Polen, das unter Missachtung der Entscheidung der EU-Kommission ein einseitiges Einfuhrverbot für Getreide und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse aus der Ukraine verhängt hat, betrachtete diese Äußerung nicht zu Unrecht als eine Spitze in seine Richtung und schoss aus allen Kanonen zurück.

Der polnische Präsident Andrzej Duda sagte ein Treffen mit Selensky am Rande der Vollversammlung ab und verglich die Ukraine mit einem „Ertrinkenden“, der die Retter mit in die Tiefe ziehen kann. Gleichzeitig versäumte er es nicht, darauf hinzuweisen, dass der größte Teil der Waffenlieferungen und der humanitären Hilfe für die Ukraine über polnisches Territorium läuft, weshalb Kiew sich bei Warschau bedanken sollte, anstatt es zu beschuldigen. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bezeichnete Selenskys Äußerungen als „unangemessen“ und forderte ihn auf, „die Polen nie wieder zu beleidigen, wie er es kürzlich bei seiner Rede vor der UNO getan hat“. Viele rangniedrigere polnische Beamte sprachen wütende Rügen aus und beschuldigten ihn der Undankbarkeit. Es ging sogar so weit, dass der ukrainische Botschafter in Warschau ins polnische Außenministerium einbestellt wurde und „den scharfen Protest der polnischen Seite gegen die von Präsident Selensky auf der UN-Vollversammlung geäußerten Formulierungen“ zum Ausdruck brachte.

Es wurde auch damit gedroht, die Hilfe zu reduzieren und die Art der Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu überdenken. Ministerpräsident Morawiecki erklärte, Polen liefere keine Waffen mehr an die Ukraine. Diese spektakulären Worte sorgten in Washington und bei anderen Mitgliedern der westlichen Koalition, die Kiew unterstützt, für so viel Verwirrung, dass Warschau einen Rückzieher machen und sich entschuldigen musste: Angeblich werden alle zuvor abgeschlossenen Verträge über Waffenlieferungen weiterhin erfüllt, Morawiecki bezog sich demnach auf neue Waffentypen, die jetzt aktiv für den Bedarf der polnischen Armee gekauft werden.

Es ist schwer zu sagen, was den ukrainischen Präsidenten mehr beeinflusst hat, die verärgerten Äußerungen aus Warschau oder die nicht-öffentlichen Ermahnungen aus Washington, aber er hat seinen Ton geändert. Auf jeden Fall beschränkte sich Selensky bei einer kurzen Pressekonferenz vor seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden auf eine kurze Bemerkung als Antwort auf eine Frage zum Konflikt mit Warschau: „Ich bin dem polnischen Volk und der polnischen Gesellschaft für ihre Unterstützung dankbar. Das ist alles.“

Mehr Waffen, weniger Unterstützung

Das Treffen mit Biden war vielleicht die reibungsloseste Episode von Selenskys Amerikareise. Wie erwartet gab der amerikanische Präsident bekannt, dass er „eine neue Tranche der US-Militärhilfe für die Ukraine genehmigt hat, die Artillerie, Munition und Panzerabwehrausrüstung umfasst“. „Nächste Woche werden die ersten amerikanischen Abrams-Panzer an die Ukraine geliefert“, fügte Biden am 21. September hinzu. Außerdem kündigte er die Lieferung weiterer Hawk-Flugabwehrraketensysteme an Kiew an.

Nach Angaben von US-Außenminister Anthony Blinken wird das 325-Millionen-Dollar-Militärhilfepaket verschiedene Munition, darunter auch Streumunition, enthalten. Nach Angaben des Pentagons umfasst das Paket AIM-9M-Luftabwehrraketen, Munition für HIMARS MLRS, Avenger-Flugabwehrraketensysteme, Maschinengewehre zur Bekämpfung von Drohnen, 105- und 155-mm-Artilleriemunition, Raketen für TOW-Panzerabwehrsysteme, Javelin- und AT-4-Panzerabwehrraketensysteme, mehr als drei Millionen Schuss Kleinwaffenmunition und verschiedene Ersatzteile.

„Das ist genau das, was unsere Soldaten brauchen“, antwortete Wladimir Selensky, der seine Lektion gelernt hatte, dankbar. Gleichzeitig versprach er, „alles zu tun“, damit die Gegenoffensive der ukrainischen Armee im Herbst und Winter weitergeht. Der Leiter des ukrainischen Präsidialamtes, Andrej Jermak, bezeichnete das Treffen Selenskys mit Biden seinerseits als „maximal möglich“.

Nach dem Treffen berichtete NBC, Biden habe Selensky versprochen, der Ukraine eine kleine Menge taktischer ATACMS-Raketen zu liefern. Die Washington Post schrieb ihrerseits, die US-Regierung stehe kurz davor, die Lieferung von ATACMS-Raketen mit Streumunition zu genehmigen.

Vor dem Hintergrund dieser für Kiew positiven Nachrichten veröffentlichten die US-Medien jedoch Berichte, die die ukrainische Führung hätten alarmieren müssen. So berichtete die Agentur Bloomberg unter Berufung auf ihre Quellen, dass Selensky „zu ahnen begann“, dass die Unterstützung der USA nachlassen würde. Gleichzeitig, so die Agentur, dürften sich die Staats- und Regierungschefs anderer westlicher Länder an der Haltung Washingtons zur Unterstützung Kiews orientieren, und auch ihre Unterstützung beginnt zu schwinden. Insbesondere beabsichtigen einige Verbündete, künftige Finanzhilfen für die Ukraine an bestimmte Reformen im Land zu knüpfen, einschließlich Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption.

Das Nachrichtenportal Axios wies auf den „kalten Empfang“ hin, den Selensky im US-Kongress erhalten hat. Dem Artikel zufolge hat der Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, es abgelehnt, Selensky vor den Mitgliedern des Unterhauses sprechen zu lassen, und er hat generell versucht, nicht öffentlich neben dem ukrainischen Präsidenten aufzutreten. Mehr als zwei Dutzend republikanische Abgeordnete lehnten die von der US-Regierung beantragte Hilfe für Kiew in Höhe von 24 Milliarden Dollar ab, solange nicht geklärt ist, wie die der Ukraine früher zur Verfügung gestellten Mittel verwendet wurden und welche Ziele sie anstrebt.

Anstatt öffentlich im Kongress aufzutreten, musste sich der ukrainische Präsident auf eine geschlossene Sitzung im Senat beschränken. Der Vorsitzende der demokratischen Mehrheitsfraktion, Chuck Schumer, teilte nach den Ergebnissen seine offene Erkenntnis mit: „Es gab einen einzigen Satz, der alles zusammengefasst hat, und ich zitiere ihn wortwörtlich. Herr Selensky sagte, wenn wir keine Hilfe bekommen, werden wir den Krieg verlieren. Das ist das Zitat.“

Er hat einen Nazi geehrt

Von Washington aus reiste der ukrainische Präsident nach Ottawa, wo er, anders als in den USA, Gelegenheit hatte, vor den Mitgliedern des kanadischen Parlaments zu sprechen. Doch zunächst ergriff der kanadische Premierminister Justin Trudeau das Wort und kündigte an, dass Ottawa Kiew über einen Zeitraum von drei Jahren 650 Millionen kanadische Dollar (482 Millionen Dollar) zur Verfügung stellen und Ausbilder für die Ausbildung zum F-16-Kampfjet bereitstellen werde.

Zum Leidwesen des ukrainischen Präsidenten wurde der fröhliche Beginn durch eine skandalöse Episode unterbrochen: Die Organisatoren boten Selensky an, einen gewissen Jaroslaw Hunka zu begrüßen, der als „Kämpfer für die Unabhängigkeit der Ukraine“ vorgestellt wurde. Tatsächlich stellte sich heraus, dass der 98-jährige „Veteran“ während des Zweiten Weltkriegs auf der Seite Nazi-Deutschlands kämpfte – er diente in der SS-Division „Galizien“, die unter anderem Strafaktionen in der Westukraine, Polen, der Slowakei und Jugoslawien durchgeführt hat.

Der skandalöse Vorfall löste eine Welle der Empörung unter den Vertretern der jüdischen und russischsprachigen Gemeinschaft Kanadas aus, die Opposition forderte, dass sich die Regierung für die Einladung des Nazis ins Parlament entschuldigt. Trudeaus Büro distanzierte sich umgehend von dem Vorfall und schob die Verantwortung auf den Sprecher des Unterhauses, Anthony Roth, ab, der sich öffentlich entschuldigen musste.

Die Erwartungen wurden nicht erfüllt

Fasst man die Ergebnisse von Selenskys Amerikareise zusammen, so geben viele Beobachter zu, dass er die meisten der mit ihm verbundenen Erwartungen nicht erfüllt hat. Ja, Washington und Ottawa kündigten neue Militärhilfe-Pakete für Kiew an, aber ihr Umfang war geringer als die Ukraine erhofft hatte. Der Besuch endete „ohne nennenswerte positive Nachrichten zur Finanzierung“, wie Jaroslaw Zheleznyak, Mitglied der Werchowna Rada, feststellte. Aleksej Danilow, Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, räumte das Problem indirekt ein und äußerte in einem Interview mit dem US-Sender PBS seine Besorgnis darüber, dass der Westen keinen Konsens über die Zukunft der Ukraine erreicht habe. „Sie reden über Hilfe, nicht über den Sieg“, sagte Danilow.

Oleg Soskin, ein ehemaliger Berater des früheren ukrainischen Präsidenten Leonid Kutschma, äußerte sich noch skeptischer und stellte fest, dass Selenskys Reden im Westen bereits „auf Widerstand stoßen“. „Was ist das Ergebnis? Ja, offen gesagt, fast nichts. <…> In den USA war nur eine Apotheose geplant: eine Rede vor den beiden Häusern des Kongresses, Treffen auf höchster Ebene und neue [Hilfs-]Pakete. In Kanada haben ihm alle applaudiert. Was soll das bringen? Vor einem Jahr hat man ihm in den USA applaudiert, aber heute wollen sie nichts mehr geben – keine Waffen, kein Geld, keine Raketen“, sagte Soskin.

Viele Medien im Westen wie im Osten erkennen an, dass es Selensky und seinen Sponsoren nicht gelungen ist, die Länder des Globalen Südens für sich zu gewinnen. US-Außenminister Anthony Blinken räumte in seiner Rede vor dem UN-Sicherheitsrat ein, dass ein Teil der Weltgemeinschaft unzufrieden damit ist, dass der kollektive Westen versucht, seine Opposition gegen Russland ausschließlich auf die Unterstützung der derzeitigen Regierung in Kiew zu konzentrieren. Und Politico wies darauf hin, dass selbst unter den europäischen Partnern der Ukraine Verwirrung über die Aussichten für eine weitere Unterstützung der Ukraine herrscht, was sich in dem Konflikt zwischen Kiew und Warschau manifestiert.

Auf dem Rückweg in die Ukraine machte der ukrainische Präsident übrigens einen Zwischenstopp in Polen, der im Gegensatz zu anderen Ereignissen des Besuchs von den ausländischen Medien kaum beachtet wurde. Nur die Agentur Reuters stellte fest, dass Selensky zwei polnischen Freiwilligen Auszeichnungen überreichte und dann in aller Stille nach Hause fuhr, ohne sich mit Vertretern der polnischen Regierung zu treffen.

Marcin Przydacz, Minister der polnischen Präsidentschaftskanzlei und Leiter des Büros für internationale Politik, vermutete im Radiosender RMF FM, dass der Grund für [Selenskys] „schwer zu verstehendes Verhalten“ die „innenpolitischen wirtschaftlichen Bedingungen“ oder „Unternehmen, die auf verschiedene Weise Druck ausüben können“ sein könnten. Und er fügte hinzu, dass Kiew an einer Freundschaft mit Warschau interessiert sein sollte und nicht umgekehrt: „Wir können es sicherlich verkraften, wenn die Ukraine die Freundschaft mit Polen nicht will und nicht sucht. Wir sind in der NATO, wir haben eine starke Armee, wir sind in der EU, wir haben einen gut funktionierenden Staat. Die Ukraine ist jetzt in Schwierigkeiten, und sie sollte sich darum kümmern, dass Polen sie unterstützt. Wenn nicht, sollte man es nicht erzwingen.“

Kurzum: Er soll sich bedanken und verbeugen.

Ende der Übersetzung