Was, wenn aus Völkermord nichts folgt? Von Hanno Hauenstein

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Inzwischen besteht kaum noch ein Zweifel: Nach anderthalb Jahren der exzessivsten Militäroffensive des 21. Jahrhunderts verdichten sich die Anzeichen, dass Israel in Gaza einen Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung begeht – mit deutscher Unterstützung. Und doch scheint der berühmte Satz des Philosophen Ludwig Wittgenstein »Wovon man nicht sprechen kann, darüber muss man schweigen« in diesem Zusammenhang ins Gegenteil verkehrt. In der deutschen Debatte über Gaza gilt: Wovon inzwischen sehr viele sprechen, darüber sollte man besser schweigen.

Zwar steht das Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) im Verfahren gegen Israel noch aus. Doch die Einschätzungen zahlreicher Menschenrechtsorganisationen und die Realität vor Ort zeichnen ein zunehmend eindeutiges Bild. Demnach erfüllt das militärische Vorgehen Israels in Gaza längst jene Kriterien, die der polnisch-jüdische Jurist und Holocaust-Überlebende Raphael Lemkin einst zur Definition des Verbrechens Völkermord formulierte: ein koordinierter Plan verschiedener Maßnahmen, der auf die Zerstörung der wesentlichen Lebensgrundlagen nationaler Gruppen abzielt. Inspiriert von dieser Definition verabschiedeten die Vereinten Nationen 1948 die Völkermord-Konvention – mit Bezug auf die Absicht, »eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu vernichten«. Weiterlesen in jacobin.de