Entfremdet
Wie der deutsche Kultur- und Sozialbereich entmigrantisiert wird
Der Krieg im Gazastreifen und die damit einhergehenden pauschalen Antisemitismus-Vorwürfe haben den Kulturbetrieb in Deutschland für viele Migranten auf den Kopf gestellt. Sie wurden ausgegrenzt, ausgeschlossen, mundtot gemacht, gefeuert – und entfremdet.
Die sogenannte Antisemitismus-Resolution, die der Bundestag Anfang November 2024 verabschiedet hat, bestimmt unter anderem, dass künftig „haushälterische Regelungen“ zu treffen sind, die verhindern sollen, dass antisemitische Inhalte oder Akteure im Bereich Kultur und Medien öffentliche Förderungen erhalten. Im Vorfeld hatte es breite Kritik gegeben: Diese Resolution werde Ausgangspunkt für weitere Verschärfungen, Zensur und Einschränkung der Meinungs-, Wissenschafts- und Kunstfreiheit sein.
Für weltweites Aufsehen – und Kopfschütteln – hatten bereits die „Antisemitismus-Eklats“ rund um die Documenta 2022 und 2023 sowie die Berlinale 2024 gesorgt.Bislang kaum Beachtung fanden und finden dagegen die Schicksale zahlreicher Kleinkünstler und Beschäftigter im Kultur- sowie im Sozialbereich. Schon seit Längerem, spätestens aber seit Oktober 2023, mussten viele von ihnen am eigenen Leib erfahren, was es bedeutet, wenn der diskursive Raum verschwindet – oder präziser: drastisch nach rechts verschoben wird. Dabei geht es um elementare Grundrechte wie Meinungs-, Forschungs-, Informations- und Kunstfreiheit. So erleben diese Betroffenen am eigenen Leib, dass „Diskurs“ nicht, wie fälschlicherweise häufig verwendet, einfach ein akademisch verbrämter und irgendwie klug klingender Ausdruck für „Diskussion“ ist. „Diskurs“ ist nach Foucault ein Machtinstrument.
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