Wieso besteht für Kanzler Scholz ein palästinensischer Staat nur aus Gaza und der Westbank ohne Ostjerusalem? Von Florian Warweg

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Wieso besteht für Kanzler Scholz ein palästinensischer Staat nur aus Gaza und der Westbank ohne Ostjerusalem?

Ein Artikel von: Florian Warweg

Beim Gipfeltreffen in Schweden am 13. Mai hatte Kanzler Olaf Scholz auf einer Pressekonferenz auf Nachfrage zur Zukunft der Zweistaatenlösung erklärt, „ein palästinensischer Staat, bestehend aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen, ist unser Ziel“. Völkerrechtler und Journalisten zeigten sich überrascht, dass der Kanzler das bisher immer als potenzielle Hauptstadt eines palästinensischen Staates gehandelte Ostjerusalem überhaupt nicht erwähnte. Ebenso erklärte er der überraschten Zuhörerschaft, dass „besonders die letzten Monate“ gezeigt hätten, dass eine Zweistaatenlösung „mehr als realistisch“ sei. Die NachDenkSeiten fragten entsprechend auf der Bundespressekonferenz nach. Von Florian Warweg.

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