Innenministerium will nicht offenlegen, wie viele Journalisten der Verfassungsschutz derzeit überwacht

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Florian Warweg

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat auf Anfrage mitgeteilt, dass in seinem elektronischen Aktensystem 317 Dokumente mit dem Namen des NachDenkSeiten-Redakteurs Florian Warweg gespeichert sind. Eine Offenlegung der Dokumente wird mit Verweis auf „unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand” verweigert. Vor diesem Hintergrund und angesichts weiterer in diesem Jahr bekannt gewordener Fälle wollten die NachDenkSeiten wissen, ob Nancy Faeser, die als Innenministerin für die Rechts- und Fachaufsicht des BfV verantwortlich ist, über Informationen verfügt, wie viele Journalisten derzeit vom deutschen Inlandsgeheimdienst beobachtet werden. Von Florian Warweg.

Innenministerium will nicht offenlegen, wie viele Journalisten der Verfassungsschutz überwacht I BPK

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat auf Anfrage mitgeteilt, dass in dessen elektronischem Aktensystem 317 Dokumente mit dem Namen des NachDenkSeiten-Redakteurs Florian Warweg gespeichert sind. Eine Offenlegung der Dokumente wird verweigert mit Verweis auf „unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand“.