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Dann gute Nacht, EU

Borrell: „Das Schicksal der Ukraine wird das Schicksal der EU bestimmen“

von Thomas Röper

EU-Chefdiplomat Borrell sagte am Dienstag nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister auf einer Pressekonferenz in Brüssel, die EU-Länder seien der Ansicht, dass das Schicksal der Ukraine das Schicksal der EU bestimmen würde:

„Die meisten Minister waren sich einig, dass das Schicksal der Ukraine das Schicksal der Europäischen Union bestimmen wird. So ist das.“

Borrell betonte, dass die EU der Ukraine deshalb so lange wie nötig helfen und die Hilfe aufstocken müsse.

Borrell scheint den wahren Sinn seiner Wort nicht verstanden zu haben, denn das Schicksal der Ukraine ist schon entschieden. Das Land ist ausgeblutet, die Regierung ist trotz brutaler Zwangsmaßnahmen und regelrechter Menschenjagden auf offener Straße nicht mehr in der Lage, genug Soldaten für Front zu rekrutieren. Die Ukraine ist wirtschaftlich schon alleine deshalb ruiniert, weil der ukrainischen Wirtschaft Arbeitskräfte fehlen. Die Ukraine ist bankrott und überlebt finanziell nur noch dank der Milliardenhilfen aus dem Westen.

Wenn das das Schicksal der EU bestimmen soll, was bedeutet das dann für das Schicksal der EU?

Offenbar will die Führung der EU den Krieg gegen Russland so lange fortsetzen, bis die EU das Schicksal der Ukraine teilt. Die Eskalation durch die Erlaubnis der USA an Kiew, Ziele in tief in Russland mit aus den USA gelieferten Raketen zu beschießen, wird den Krieg weiter eskalieren und ein Übergreifen auf westliche Staaten ist spätestens nach dieser Entscheidung keine absurde Fantasie mehr.

Leider sprechen alle Erklärungen aus der EU eine eindeutige Sprache: Sie sind eine klare Absage an jede auch noch so zaghafte Deeskalation und erst recht an Friedensverhandlungen. Alle Hoffnungen, die auch ich noch vor einem halben Jahr hatte, dass der Krieg zum Jahresende endet, weil die Ukraine dann ausgeblutet sein würde – was ja inzwischen auch eingetreten ist -, haben sich zerschlagen.

Die EU setzt auf Krieg und jedem muss klar sein, dass dieser Krieg gegen Russland sich demnächst nur noch dann fortsetzen lässt, wenn der Westen eigene Soldaten in die Ukraine schickt, weil es einfach nicht mehr genug ukrainische Soldaten geben wird.

Aber offenbar scheint genau das der Plan der Führung der EU zu sein.

Ob Borrell verstanden hat, was die Folgen dieses Kurses sind, als er das Schicksal der EU am Dienstag an das Schicksal der Ukraine gekoppelt hat?