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BSW-Generalsekretär über Umfragetief„Wir haben keinen Welpenschutz“
Hat die Migrationsdebatte dem Bündnis Sahra Wagenknecht geschadet? Generalsekretär Christian Leye über Flüchtlinge und die politische Konkurrenz.
taz: Herr Leye, bei den Wahlen im vergangenen Jahr hat Ihre Partei einen Höhenflug erlebt, jetzt schwächelt sie in den Umfragen. Warum?
Christian Leye: Uns gibt es jetzt seit gerade mal einem Jahr und ein paar Wochen. Als junge Partei haben wir noch keine Stammwähler, da müssen wir uns anstrengen. Aber das machen wir. Und ich bin sehr optimistisch, dass wir mit unseren Themen verstärkt durchdringen. Die großen Fragen werden aktuell kaum aufgegriffen: Wie kommt das Land gerecht aus der Krise? Wie machen wir uns zukunftssicher? Was tun angesichts zunehmender Spannungen und Aufrüstungsgetrommel?
taz: Die Migrationsdebatte hat alle andere Themen in den Hintergrund gerückt. Ist das ein Grund dafür, dass die Partei in den Umfragen abgesackt ist?
Leye: Es war eine Riesendummheit, die da in der letzten Sitzungswoche im Bundestag gelaufen ist. Alle anderen Parteien haben die AfD in den Mittelpunkt gestellt. Da muss man sich fragen, ob die keine strategischen Berater haben?!
taz: Was meinen Sie damit?
Leye: Friedrich Merz hat das Migrationsthema von sich aus ohne Not auf die Tagesordnung gesetzt. Er wollte zeigen, dass er ein harter Hund ist, der seine Forderungen zur Not auch mit der AfD durchsetzt.
ist Generalsekretär des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW). Er ist seit 2021 im Bundestag – erst für die Linke, seit Ende 2023 für das BSW. Von 2016 bis 2021 war er Landessprecher der Linken in Nordrhein-Westfalen.
taz: Merz hat die Morde in Aschaffenburg und in Magdeburg aufgegriffen, um der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen. Ist das nicht nachvollziehbar? Weiterlesen in taz.de
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