Die „wunderbare“ Wandlung des grünen „Vizekanzler“ Robert H.: „Vom Kriegsdienstverweigerer und Märchenerzähler“ zum „Kriegstüchtigen“. Evelyn Hecht-Galinski
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Kriegsdienstverweigerer Robert Habeck:
„Heute würde ich zur Bundeswehr gehen“
Robert Habeck hat eine andere Einstellung zur Armee als früher. „Heute würde ich zur Bundeswehr gehen“, so die Aussage des Spitzenkandidaten der Grünen. Im Kalten Krieg habe er noch den Kriegsdienst verweigert, doch die Lage sei nun eine andere. „Ich hätte heute kein moralisches Argument mehr zu verweigern. Ein Aggressor wie Putin nutzt Schwäche eiskalt aus.“
Weiter sagte er dem Spiegel, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben deutlich über das von der Nato vorgesehene Ziel von zwei Prozent Bruttoinlandsproduktes steigern müsse. „Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das teile ich. Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen. Wir müssen den Frieden sichern und weiteren Krieg verhindern.“
Doch wie sollen diese Mehrausgaben finanziert werden? „Sicher nicht aus dem laufenden Haushalt und durch Kürzungen beim Bürgergeld. Das kann mathematisch-logisch gar nicht funktionieren.“ Eine derart hohe Summe lasse sich „am Ende nur über Kredite vorfinanzieren“. Die Schuldenbremse wolle Habeck aber nicht abschaffen, das sei aus seiner Sicht nicht notwendig. „Wir müssen sie reformieren oder den Weg über Sondervermögen gehen.“ Weiterlesen in berliner-zeitung.de
Wer vorher nicht nachgedacht hat, für den ist plötzlich alles anders. Da mutet er seinen Wählern allerhand zu.