Sahra Wagenknecht
Wir würden uns derartigen Kriegskrediten immer verweigern. Auch deshalb wird das BSW auch in Zukunft gebraucht.
Kaum ist die Bundestagswahl gelaufen, verhandeln Union und SPD über ein Sondervermögen von 200 Milliarden Euro für Aufrüstung – und die Rheinmetall-Aktie schnellt nach oben. Ich finde es maximal respektlos gegenüber den Wählerinnen und Wählern, dass Merz und Scholz und Habeck nun sogar die Mehrheiten im bereits abgewählten Bundestag nutzen wollen, um hunderte Milliarden für Aufrüstung und Waffen für die Ukraine zu verschleudern! Dass Bodo Ramelow für eine Zusammenarbeit der Linken mit einer von Friedrich Merz angeführten Bundesregierung wirbt, zeigt, weshalb alles in Bewegung gesetzt wurde, um den Einzug der einzigen konsequenten Friedenskraft in den nächsten Bundestag zu verhindern. Denn bei uns wussten sie: Wir würden uns derartigen Kriegskrediten immer verweigern. Auch deshalb wird das BSW auch in Zukunft gebraucht.
Rüstungswahn und Bellizismus müssen auch im Bundestag zur Sprache kommen. Niemals so wichtig wie jetzt. Dafür fehlt das BSW.
Leider hat die Wahl in Thüringen gezeigt das die Karriere von einigen wichtiger ist wie die Wahlversprechen des BSW. Das zeigten auch die Ergebnisse der Bundestagswahl in Thüringen! Damit hat das BSW auch seine Glaubwürdigkeit verspielt.