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SPD-Raketenantwort

Am Mittwoch veröffentlichten rund 40 SPD-Mitglieder ein »Manifest«, mit dem sie den Verfechtern deutscher »Kriegstüchtigkeit« wie dem Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Verteidigungsminister Boris Pistorius Kontra boten.

Klingbeil hatte am 18. Oktober 2022 erklärt, dass die Aussage, Sicherheit und Stabilität in Europa seien nicht gegen, sondern nur mit Russland möglich, »keinen Bestand mehr« habe. Das ordneten die »Manifest«-Verfasser ohne namentliche Nennung des SPD-Vorsitzenden »Kräften« zu, »die die Zukunft vor allem in einer militärischen Konfrontationsstrategie« suchten.

Dem setzt das »Manifest« »das Konzept gemeinsamer Sicherheit« entgegen, das 1975 zur Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Helsinki geführt habe. Dies sei »der einzige verantwortungsbewusste Weg«, um Krieg zu verhindern. Die Stationierung »neuer amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland« lehnen die Verfasser ab und warnen, die Stationierung »von weitreichenden, hyperschnellen US-Raketensystemen« werde »unser Land zum Angriffsziel der ersten Stunde machen«. Bis Donnerstag nachmittag hatten 4.400 Menschen das Papier auf der Plattform Openpetition.org unterzeichnet. Weiterlesen in jungewelt.de