https://www.n-tv.de/politik/BSW-lehnt-Fairnessabkommen-fuer-Wahlkampf-ab-article25449575.html
„Unehrlich und selbstgerecht“ BSW lehnt Fairnessabkommen für Wahlkampf ab
22.12.2024
Das Vorhaben suche nicht nach „echten Lösungen für reale Probleme“, lautet die Kritik des BSW.
(Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen)
Der Wahlkampf zur Bundestagswahl soll frei von Hetze, Hass und Falschinformationen sein. Dem von der SPD vorgeschlagenen Abkommen erteilt das Bündnis Sahra Wagenknecht jedoch eine Abfuhr: Schuld seien „Falschbehauptungen über das BSW“, außerdem fehle eine entscheidende Partei am Verhandlungstisch.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht lehnt ein Fairnessabkommen mit anderen Parteien für den Wahlkampf zur Bundestagswahl ab. Das BSW werde eine solche Vereinbarung nicht unterzeichnen, weil man sie als unehrlich und selbstgerecht empfinde, sagte Generalsekretär Christian Leye. Stattdessen werde die Partei eine Selbstverpflichtung für einen fairen Wahlkampf abgeben.
Geeinigt haben sich auf das Fairnessabkommen derweil SPD, CDU, CSU, Grünen, FDP und der Linken, wie SPD und CDU mitteilten. Es sieht unter anderem vor, auf persönliche Herabwürdigungen oder Angriffe auf das persönliche oder berufliche Umfeld von Politikerinnen und Politikern zu verzichten und respektvoll miteinander zu debattieren. Die AfD ist nicht beteiligt. Weiterlesen bei n-tv.de
Kommentar hinterlassen
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.