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Volksabstimmung jetzt
Von Sevim Dagdelen
Sevim Dagdelen ist außenpolitische Sprecherin der BSW-Gruppe im Bundestag und Obfrau im Auswärtigen Ausschuss
Der selbsternannte »Führer der Welt« US-Präsident Joe Biden (»Ich regiere die Welt«) verwechselt auf dem NATO-Gipfel Wolodimir Selenskij mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, wenig später spricht er auf einer Pressekonferenz vom »Vizepräsidenten Trump«. Alle Welt weiß inzwischen, dass Joe Biden nicht mehr zurechnungsfähig ist. Alle Welt? Nein, nicht so der deutsche Bundeskanzler. Olaf Scholz lobt Biden sogar »für seine Führungsstärke«. Abgesehen von der Frage, wer eigentlich in Washington über die NATO-Strategie der Eskalation in der Ukraine und der Expansion nach Asien entscheidet – Joe Biden kann es nicht sein –, gilt es festzustellen, dass man über das Verhältnis zwischen den USA und den anderen NATO-Staaten nicht mehr wissen muss. Kanzler Scholz ist ein treuer, willfähriger Vasall, der frei nach Hans Christian Andersen bereit ist, von den wunderschönen Kleider des nackten Kaisers zu schwärmen. Dieser Klientelismus aber gehört zum Kern der NATO. Eine souveräne Entscheidung über die eigene Außen- und Sicherheitspolitik gibt es offenbar nicht. Ohne jede öffentliche Diskussion hat Scholz die Vorgabe aus Washington abgenickt, US-Langstreckenraketen, die Moskau erreichen können, auf deutschem Boden zu stationieren. Die USA setzten darauf, die NATO-Verbündeten ins Feuer zu schicken, und die Berliner Ampel bejubelt dieses apokalyptische Szenario auch noch. Weiterlesen in jungewelt.de
Gegen die NATO zu sein finde ich gut! Aber wie Glaubwürdig ist die BSW noch wenn sie Erklärungen abgibt, die den Geist der NATO entsprechen?