Wahl des EU-Parlaments: Nicht weiter mit „links“

Berlin: BSW stellt Kampagne für Europawahl vor. Fokus auf Friedenspolitik und soziale Gerechtigkeit. Abgrenzung von Ampel und AfD * Foto: Fabian Sommer/dpa

Nicht weiter mit »links«

Von Nico Popp

Es sei das »Grundproblem in der Politik«, sagt Fabio De Masi, dass mit dem »Label links« mittlerweile »andere Dinge« verknüpft werden als früher. Einst sei mit dieser Positionierung in den Augen der Menschen eine Ausrichtung auf die Interessen der großen Mehrheit der Bevölkerung verbunden gewesen – gegen die Minderheit von Fabrikanten und Besitzern großer Aktienpakete. Heute würden alle Umfragen zeigen, dass das Etikett »links« von der Bevölkerung nicht mehr mit dieser Orientierung verbunden wird: »Deswegen glauben wir, dass wir mit diesen Etiketten nicht weiterkommen.«

Der Spitzenkandidat der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bei der EU-Parlamentswahl reagierte damit am Mittwoch bei der Vorstellung des Wahlprogramms in Berlin auf die Bemerkung eines Journalisten, das BSW wolle ja »keine linke Partei sein«. Die Parteivorsitzende nahm den Ball auf. Das Problem nicht nur der deutschen Linken sei, »dass sie sich sehr stark entfremdet haben von den Wählerinnen und Wählern, die sie früher mal vertreten haben und deren Stimme sie waren«, sagte Wagenknecht. Sie würden nicht mehr wahrgenommen als eine »Kraft für soziale Gerechtigkeit«. Dafür reiche es nämlich nicht, ab und an auf ein Plakat zu schreiben, man sei für soziale Gerechtigkeit, und ansonsten Debatten über Sprachregeln und die als Klimaschutz gelabelte »Verteuerung des Lebens« zu führen. Das BSW wolle für die Menschen da sein, »die richtig kämpfen müssen« – und dazu für die »Mitte der Gesellschaft«. Weiterlesen in jungewelt.de