April 2025

https://www.commondreams.org/news/republicans-impeach-judges Der US-Abgeordnete Darrell Issa (R-Calif.) kommt am 19. November 2024 zu einer Sitzung der republikanischen Fraktion im Repräsentantenhaus im US-Kapitol in Washington, D.C. an. (Foto: Kevin Dietsch/Getty Images) Die Republikaner im Repräsentantenhaus verabschieden einen [lesen]

Sahra Wagenknecht  Der Tatbestand der „Politikerbeleidigung“ gehört abgeschafft! 10. April 2025    · Es ist ein Vorgang wie in einer Autokratie: Das Amtsgericht Bamberg hat eine Strafe von 7 Monaten Haft auf Bewährung gegen einen [lesen]

https://english.almayadeen.net/news/politics/detainee-ahmed-manasra-freed-after-10-years-in-israeli-priso Häftling Ahmed Manasra nach 10 Jahren in israelischen Gefängnissen freigelassen Von Al Mayadeen English Quelle: Neue Websites 10. April 2025 Der palästinensische Häftling wurde im Alter von nur 13 Jahren verhaftet und während der [lesen]

Diese Petition habe ich soeben unterschrieben Evlyn Hecht-Galinski https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-die-politischen-abschiebungen-und-angriffe-auf-unsere-demokratischen-grundrechte-berlin4/unterschreiben/adresse Die #Berlin4 sind hier, um zu bleiben. Der Berliner Senat versucht, vier nicht vorbestrafte Personen ohne Prozess oder jegliche rechtliche Grundlage abzuschieben: Cooper (USA), Shane (Irland), Roberta (Irland) [lesen]

https://transition-news.org/deutschland-plant-kriegsvorbereitungen-an-schulen Deutschland plant «Kriegsvorbereitungen» an Schulen Das deutsche Innenministerium arbeitet an einem Plan, der Schüler auf mögliche Krisen- und Kriegssituationen vorbereitet. Das Vorhaben stößt auf unterschiedliche Reaktionen.   10. April 2025 Inmitten wachsender angeblicher Sicherheitsbedenken in Deutschland [lesen]

https://freedert.online/kurzclips/video/242101-merz-gas-und-oel-sollen/ Merz: Gas und Öl sollen so teuer werden, dass es sich die Bürger nicht mehr leisten können 10 Apr. 2025   Union und SPD haben sich am 8. April auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Darin [lesen]

https://norberthaering.de/news/koalitionsvertrag-digitalzwang/ Die neue Regierung setzt auf Digitalzwang und totale Kontrolle 10. 04. 2025 | Schwarz-rot arbeitet an der Verwirklichung eines totalitären Technokratentraums: Im Koalitionsvertrag heißt es: „Wir setzen auf konsequente Digitalisierung und ‚Digital only’“, sowie: [lesen]

https://freedert.online/meinung/241996-trump-befoerdert-machtverschiebung-von-eu/ Trump befördert Machtverschiebung von EU-Brüssel zurück zu Mitgliedsstaaten Von Rainer Rupp 9 Apr. 2025   Trump will mit „Loser von der Leyen“ nicht verhandeln, aber er rollt den Teppich für Italiens Meloni aus. Damit [lesen]

Actuarium:  Kein Respekt für Abdel-Hamad Genozid! —

https://www.wsws.org/en/articles/2025/04/10/anwi-a10.html?pk_campaign=wsws-newsletter&pk_kwd=wsws-daily-newsletter Widersetzt euch Trumps Abschiebung internationaler Studenten! Internationale Jugend und Studenten für soziale Gleichheit (US) 10. April 2025 Präsident Donald Trump spricht während einer Kabinettssitzung im Weißen Haus in Washington am Mittwoch, dem 26. Februar [lesen]